Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 16.04.1984 - 14 W 205/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,5398
OLG Frankfurt, 16.04.1984 - 14 W 205/83 (https://dejure.org/1984,5398)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.04.1984 - 14 W 205/83 (https://dejure.org/1984,5398)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. April 1984 - 14 W 205/83 (https://dejure.org/1984,5398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,5398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 674
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Rostock, 29.05.2006 - 6 U 230/00

    Ermittlung der Kosten bei einem außergerichtlichen Vergleich ohne Kostenregelung

    Weitergehend wird sogar die Auffassung vertreten, dass dann, wenn sich Parteien außergerichtlich - mit oder ohne Kostenregelung - verglichen und die Erledigung angezeigt haben, der Rechtsstreit für das Gericht bindend erledigt ist und es in jeden Fall eine Entscheidung nach § 91a ZPO zu treffen hat (so Zöller/Vollkommer, a.a.O., § 91a Rn. 58, Stichwort: "Vergleich", "außergerichtlicher Vergleich"; OLG Bremen, MDR 1979, 510; OLG Frankfurt, MDR 1984, 674; OLG Schleswig, JurBüro 1993, 746; a.A. OLG Hamm, MDR 1976, 147; AnwBl. 1982, 73; OLG Saarbrücken, NJW-RR 1996, 320).
  • OLG München, 13.11.1989 - 25 W 2948/89

    Kostenentscheidung; Hauptsacheerledigung; Gerichtlicher Hauptsachevergleich;

    Wird dies dann bei der Entscheidung über den streitig bleibenden Kostenpunkt berücksichtigt, so bleibt das Gericht ohne Ermessensfehler im Rahmen der nach § 91 a ZPO aufgegebenen Würdigung des Sach- und Streitstandes (so in der Regel bei außergerichtlichem Hauptsachevergleich, vgl. Stein/Jonas/Leipold, § 91 a ZPO , Anm. Rdz. 30; Zöller/Vollkommer, § 91 a ZPO , Anm. Rdz. 31; OLG Frankfurt/Main, MDR 84, 674).
  • BAG, 11.03.1987 - 4 AZR 235/86
    der ergänzend auch bei der gegebenen Fallgestaltung berücksichtigt werden kann (vgl. die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 19. März 1979 - 6 W 27/79 - MDR 1979, 763 und 16. April 1984 - 14 W 205/83 - MDR 1984, 674 sowie Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann und Stein/ Jonas, wie zuvor), hält es der Senat für sachgerecht, im Rahmen billigen Ermessens die Kosten des Rechtsstreits gegeneinander aufzuheben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht